Als wäre es Opfer eines Dominoeffekts, gehen parallel zur US-Wahl die Unruhen innerhalb Deutschlands weiter. Es hat sich lange angekündigt, gestern Abend war es dann so weit: Unsere Ampelregierung brach im Rahmen eines Koalitionsgesprächs, Kanzler Scholz entließ Patrick Lindner mit dem Satz: „Dann müssen wir ohne Sie weitermachen.“

Bereits heute verteilte Bundespräsident Steinmeier die Entlassungspapiere für alle FDP-Minister:innen, die sich Herrn Lindner anschlossen. Einer jedoch verblieb in seinem Amt und trat anstelle dessen aus der FDP aus: Herr Volker Wissing, unser Verkehrs-(und jetzt neu auch Justiz-)Minister. Auch die anderen frei gewordenen Ämter waren schnell vergeben. 

Europa ist in Unruhe, die Welt fragt sich, was sie von weiteren vier Jahren Trump erwarten kann, und nun sind die Turbulenzen auch in der deutschen Bundesregierung zu Tage getreten, schwelten sie doch schon lange vor sich hin. Die Opposition in Form von Friedrich Merz pocht auf sofortige Neuwahlen. Kanzler Scholz hatte jedoch bereits angekündigt, im Januar die Vertrauensfrage stellen zu wollen, was schließlich zu Neuwahlen im Frühjahr führen könnte. Dies scheint, bei allen Unruhen, ein realistisches Szenario. Warum Herr Merz meint, er könne die Welt schon vorher retten, bleibt sein Geheimnis. 

Die Rede von Kanzler Scholz, die er gestern nach Entlassung des Bundesfinanzministers hielt, wird heute in den Medien fleißig analysiert und kritisiert. Als ich sie hörte, dachte ich, er spricht jetzt endlich mal ein Machtwort und zieht klare Grenzen. Grundsätzlich war sein Auftreten souverän und gefasst. Etwas später wurde bereits gesagt, die Rede sei wohl vorbereitet und abgelesen gewesen. Hätte Olaf Scholz nicht inzwischen schon so viel Glaubwürdigkeit verloren, so könnte man jetzt denken, dass ihm Loyalität, Kompromissbereitschaft sowie soziale Gerechtigkeit die wichtigsten Werte sind.